Wie wir GAZA verließen! Von Tanya Reinhart, Yediot Aharonot,*18.8.05, (dt. Ellen Rohlfs)
Wir werden
nie mit Sicherheit erfahren, was sich im Februar 2004 im Ariel Sharons
Gehirn abspielte, als er das erste Mal erklärte, dass er, ohne
sich mit jemanden darüber zu beraten, bereit sei, die Siedlungen
im Gazastreifen zu evakuieren. Aber wenn wir versuchen, alle Teile des
Abzugplan-Rätsels zusammen zu setzen, dann ist das sinnvollste
Szenario dasjenige, dass Sharon die ganze Zeit – wie auch früher
schon – glaubte, er würde einen Weg finden,
um die Ausführung des Planes zu vermeiden. Das würde z.B.
erklären, warum die Gaza-Siedler noch kein Entschädigungsgeld
erhalten haben und warum fast keine Vorbereitung getroffen worden waren,
sie in Israel aufzunehmen – laut der israelischen Tageszeitung
Yedioth Aharonot vom 5. August 2005 (Wochenendbeilage). (1)
Sharon hatte allen Grund, zu glauben, ihm würden seine Ausweichmanöver
gelingen. Bei der vorausgehenden Runde, in der er mit der Road Map der
Bush-Regierung konfrontiert war, verpflichtete er sich selbst zur Waffenruhe,
während der Israel sich zum Status Quo von vor September 2000 zurückkehren,
den Siedlungsausbau einfrieren und Außenposten auflösen
sollte. Nichts davon wurde ausgeführt. Sharon und die Armee behaupteten,
dass Mahmud Abbas nicht vertrauenswürdig sei, und es ihm nicht
gelungen sei, die Hamas an die Kandare zu nehmen. Die Armee fuhr mit
ihrer gezielten Tötungspolitik fort und brachte die besetzten Gebiete
an einen vorher noch nicht da gewesenen Siedepunkt, dem die unvermeidlichen
palästinensischen Terrorattacken als Reaktion folgten. Damit war
die Feuerpause geplatzt.
Während der ganzen Zeit, also während Bushs erster Amtsperiode,
stand seine Regierung neben Sharon und wiederholte pflichtbewusst alle
vorgebrachten Klagen gegen Abbas.
Während der augenblicklichen Periode der Ruhe machte die israelische
Armee aber weiter mit den Überfällen in die palästinensischen
Städte, mit Verhaftungen und gezielten Tötungen. Es schien,
als ob der nächste Terrorakt, nachdem die Ruhe explodieren würde,
kurz bevorstünde. Die israelische Presse war voller Details über
eine "Operation der eisernen
Faust", die man in diesem Sommer erwarten würde. Aber die
Bush-Regierung änderte plötzlich ihre Richtung. Während
Israel weiter erklärte, Abbas erfülle seine Aufgabe nicht,
bestand die Bush-Regierung darauf, dass man Abbas eine Chance geben
müsse. Was hat sich verändert?
Bis zu
dieser Kehrtwende glaubte man in Israel allgemein, dass es niemals einen
US-Präsidenten gegeben habe, der gegenüber Israel freundlicher
war als George W. Bush. Vermutlich dachte niemand, dass hinter der Unterstützung
von Seiten des evangelikalen Bush eine besondere Liebe zu Juden stehe.
Aber es gab ein Gefühl in Israel, dass es mit seiner überlegenen
Luftwaffe einen großen Pluspunkt im globalen Krieg habe, den Bush
im Nahen Osten erklärt hat. Mit der Euphorie der Macht, die damals
empfunden wurde, als Afghanistan und der Irak schon "in unseren
Händen" zu sein schienen, glaubte man jetzt,
gemeinsam gegen den Iran und vielleicht auch gegen Syrien fortschreiten
zu können.
Aber Anfang 2005 begannen sich die Räder in die andere Richtung zu drehen. Die USA versanken im Sumpf des Irak mit Niederlagen und Gefallenen. Iran, der gleich nach dem Krieg mit dem Irak bereit war, sich unter jeder Bedingung zu ergeben, fasste nach dem Widerstand des Irak und seinen Bindungen zur schiitischen Miliz wieder Mut. Das Ölabkommen mit China gab seiner Wirtschaft Auftrieb. Plötzlich war die Möglichkeit eines Angriffes auf den Iran nicht mehr so sicher. Es stellte sich heraus, dass selbst die am weitesten entwickelten Waffen nicht genügen, um eine ganze Region, auf die die USA ihr Auge geworfen hatte, in die Knie zu zwingen.
Mittlerweile
ist die Unterstützung (in den USA) für Bush auf unter 40%
gefallen – und nach jedem Terrorangriff irgendwo in der Welt hört
man das Wortpaar "Irak und Palästina". Bush wird im Irak
nicht so schnell aufgeben.
Aber die Kopfschmerzen mit Palästina braucht er nun wirklich nicht
auch noch.
Seit Anfang dieses Jahres rollt die US-Dampfwalze stetig weiter. Zuerst
wurde die allmächtige israelische Lobby in den USA geräuschlos
neutralisiert. Zwei frühere Angestellte des amerikanisch-israelischen
Komitees für öffentliche Angelegenheiten (AIPAC) sind vor
Gericht angeklagt worden, geheime Informationen an einen israelischen
Vertreter weitergegeben zu haben. Wenn sie verurteilt werden, könnte
dies das Ende von AIPAC und der ganzen Lobby bedeuten. Inzwischen müssen
sie sich ruhig verhalten, ganz gleich, wie sich Bush gegenüber
Israel verhält.
Die nächste
Maßnahme war das Einfrieren der militärischen Unterstützung
für Israel unter dem Deckmantel der Krisis des Waffenverkaufs an
China. Man hätte dieses verflixte Problem mit einem kleinen Schlag
abwickeln können – so wie in der Vergangenheit. Aber diesmal
verhängte die US wirkliche Sanktionen. Verkaufsverträge über
Militärwaffen wurden eingefroren und die US suspendierte die Kooperation
bei Entwicklungsprojekten. In Washington blieben für israelische
Offiziere die Türen geschlossen. Unter diesen Umständen näherte
sich der fest gelegte Termin des Abzugs. Angesichts von offenen Vorbereitungen
Israels für eine Militäroperation, wuchs in der US-Regierung
der Verdacht, dass Sharon den (Abzugs-)Plan nicht ausführen wolle.
Nach der New York Times vom 7. August übte die
Bush-Regierung Druck aus, damit dies nicht geschieht und untersagte
die Militäroperation.
Am 21. Juli 2005 kam die US-Außenministerin zu einem unfreundlichen, kompromisslosen Besuch in Jerusalem an. Die NY-Times berichtete von Bemerkungen, die vom Nahost-Sicherheitskoordinator General William Wardt gemacht wurden: "General Wardt, ein vorsichtiger Mann, bestätigte, dass vor zwei Wochen amerikanischer Druck geholfen hat, dass Israels Militär stehen blieb, als es bereit war, nach Gaza einzudringen... er sagte voraus, dass ähnlicher Druck ausgeübt werden könnte, wenn es nötig sei. Dies ist ein Szenario, das keiner von uns sehen möchte", sagte er. "Man ist sich von Seiten der israelischen Führung, einschließlich des Militärs, sehr über die Konsequenzen eines solchen Szenario im Klaren. (2)
Jahrelang
haben wir uns an den Gedanken gewöhnt, dass der "US-Druck"
nur Worte bedeuten, hinter denen nichts stand. Aber plötzlich haben
die Worte eine neue Bedeutung erhalten. Wenn die US wirklich Druck ausüben,
würde kein israelischer Führer es wagen, sich über ihre
Verfügungen hinwegzusetzen (und sicher auch Nethanyahu nicht).
Und so sind wir aus dem Gazastreifen abgezogen. Falls die US im Irak
noch mehr an Boden verlieren, kann es sein, dass wir gezwungen werden,
uns auch aus der West Bank zurückzuziehen.
(1) Nach dem Artikel: von Anfang an, also schon 2004 wies der Ministerpräsident die Empfehlung von (Generalmajor) Eiland, (Nationalsicherheitsberater und Chef der IDF-Abzugsplan-Abteilung) zurück und entschied, dass die Regierung keine provisorischen Wohnungen bauen wird.
(2) Steven Erlanger, New York Times, 07.08.2005
* aus dem
Hebräischen übersetzt: Edeet Ravel
(www.yan-systems.co.il/kibbusch1/show_file.asp?num=7241)