Ist es Apartheid?
Moshe Machover, NfW*
In den
letzten Monaten gab es unter Opponenten der israelischen Unterdrückung
und den Verteidigern der palästinensischen Rechte eine wachsende
Tendenz, die israelische Politik gegenüber Palästinensern
als „Apartheid“ zu bezeichnen.
Die „Trennungsmauer“, die Israel auf palästinensischem
Land baut, wird oft als „Apartheidmauer“ verurteilt. Eine
internationale Konferenz über Palästina am 5.12.04 in der
Schule für orientalische und afrikanische Studien in London wurde
von seinen Organisatoren betitelt: „Widerstand gegen die israelische
Apartheid: Strategien und Prinzipien“
Ich möchte vor einer gedankenlosen Verwendung dieser irreführenden
Analogie zwischen israelischer Politik und dem nicht mehr ehemaligen
Apartheidregime Südafrika warnen. Es ist theoretisch falsch und
politisch schädlich.
Natürlich haben die beiden viele Charakterzüge gemeinsam.
Beide sind bösartig rassistisch; beide errichten ein ( spürbares)
Maß an Trennung zwischen beiden ethnischen Gruppen. Und das ist
kein Zufall : beide sind Beispiele für einen kolonialen Siedlerstaat.
Und tatsächlich waren Israel und der Apartheidstaat Südafrika,
bis zu dessen Auflösung die letzten beiden bestehenden aktiven
Beispiele für diese Gattung. Jetzt ist es nur noch Israel.
Doch ist die Sache die, dass sie zu zwei unterschiedlichen Spezies dieser
Gattung gehören. Alle kolonialen Siedlergesellschaften bauen darauf
auf, die Ressourcen des kolonisierten Landes auszubeuten, vor allem
das Land, das der einheimischen Bevölkerung mit Gewalt entrissen
wird, die so zu Besitzlosen/ Enteigneten werden. Der entscheidende Unterschied
zwischen den beiden Gattungen liegt in dem, was mit der enteigneten
einheimischen Bevölkerung geschieht.
In einem Modell der Kolonisierung wird die Arbeitskraft zu einer der
Ressourcen – tatsächlich die Hauptquelle, die von den Siedlern
ausgebeutet wird. Der ethnische Konflikt zwischen den beiden Gruppen
gibt so vor, eine Art Klassenkampf zu sein. Dieses Modell wird in fast
reiner Form von der Apartheid Südafrika dargestellt.
Beim andern Modell wird die einheimische Bevölkerung eher eliminiert,
ausgelöscht oder vertrieben, als ausgebeutet. Israel ist ein lebhaftes
Beispiel dieses Modells. Wenn man eine lehrreiche Parallele dazu sucht,
sollte man nicht nach Südafrika schauen, sondern Dee Browns Buch
lesen: „My Heart at Wounded Knee“: eine Indianer-Geschichte
des amerikanischen Westens.
Apartheid war eine Erfindung, um die ausgebeuteten Eingeborenen –
die Mehrheit der Bevölkerung – als einen Teil derselben Wirtschaft
und deshalb auch derselben Gesellschaft wie die ausbeutenden Siedler
zu halten; aber ohne das zuzugeben und ohne den ersteren die Bürgerrechte
zu geben. Offiziell waren die Eingeborenen Bürger von vorgetäuschten/
angeblichen Staaten, den Bantustans. Das letzte, was die Architekten
des Apartheidstaates wollten, war das wirkliche Verschwinden der Schwarzafrikaner,
deren Arbeitskraft für seine Wirtschaft lebensnotwendig war.
Der Zionismus hat niemals beabsichtigt, einen Palestinostan für
die palästinensischen Araber zu schaffen. Von Anfang an planten
sie, sie loszuwerden, um einen rein jüdischen Land Israel“
zu schaffen . Diese im voraus wohl überlegte Politik – die
in der zionistischen Literatur als „Transfer“ bezeichnet
wird – wurde in großem Maßstab im Krieg von 1948 ausgeführt.
Die palästinensisch-arabische Minderheit, die aus Mangel an Zeit
oder Möglichkeiten vom werdenden israelischen Staat nicht von seinem
Gebiet vertrieben werden konnte, schien keine größere „demographische
Bedrohung“ darzustellen. Natürlich wurde der größte
Teil ihres Landes enteignet und den jüdischen Siedlungen zugeschlagen.
Sie wurden schwer diskriminiert und viele Jahre lang unter militärischer
Kontrolle gehalten. Aber entscheidend ist, man hat ihnen elementare
Bürgerrechte nicht vorenthalten. Sie sind israelische Bürger,
die bei Knessetwahlen mit abstimmen dürfen.
Ein neues
Problem ergab sich infolge des Juni-Krieges 1967. Israel erlangte nun
die Kontrolle nicht nur über ganz Palästina, sondern auch
noch über einen Teil Syriens. Aber vom zionistischen Standpunkt
war dieser große – traumhafte - territoriale Erwerb mit
einer großen Belastung verbunden: eine große arabische Bevölkerung,
viele von ihnen Flüchtlinge (und ihre Nachkommen) der ethnischen
Reinigung von 1948. „Diese Bevölkerung, die fest an ihren
Orten hängen blieb, kann die Grundfesten unseres Staates zerstören“
realisierten die Zionisten. Israel gelang es, einige der neuen Gebiete
ethnisch zu säubern wie z. B. die Golanhöhen ganz, im Raum
Latrun ( vier Dörfer) und das Flüchtlingslager bei Jericho.
Aber der größte Teil der Bevölkerung der Westbank und
des Gazastreifens blieb an ihrem Ort „kleben“.
Die Zionisten aller größeren Parteien - Labor und Likud –
wollten so viel als möglich an Palästinensern „transferieren“
. Man war sich nur nicht über die Vorgehensweise einig und was
als möglich angesehen werden könnte. Die pragmatischeren und
vorsichtigeren unter ihnen dachten, dass die „Welt“ (worunter
Israel vor allem die USA-Politiker und die Meinungsmacher versteht)
eine massive ethnische Säuberung nicht zulassen würde. Auf
der anderen Seite wurde deutlich - besonders während der 1. Intifada
– dass Israel es sich nicht leisten kann, die palästinensische
Bevölkerung direkt und auf Dauer zu kontrollieren. Diese pragmatischeren
Zionisten schauten nach einer palästinensischen Führung, die
diese „Arbeit“ für sie machen würde: die Palästinenser
zu kontrollieren und zu unterdrücken und so die Sicherheit Israels
zu garantieren. Dies war das Wesentliche der Oslo-Abkommen und Peres
gelang es, dies Rabin – und nicht weniger wichtig - Arafat zu
verkaufen.
Wäre der Osloplan verwirklicht worden, hätte dies zu etwas
wie einem palästinensischen Bantustan geführt mit der Folge
eines zionistischen Siedlerstaates im Sinne eines Apartheidstaates.
Aber so weit kam es nicht. Der Plan wurde von optimistischeren und fundamentalistischeren
Zionisten wie Ehud Barak, Labour, und den meisten Führern im Likud
bekämpft. Für sie kam der Mord an Rabin genau im richtigen
Augenblick. Die Netanyahu-Regierung, die folgte, hinderte die Fortsetzung
der Abkommen, was die israelische Seite betraf, und brachte sie so zum
Sturz. Der nächste israelische Ministerpräsident, Ehud Barak,
Labour, setzte diese Politik mit subtileren Mitteln in Camp David fort
und diktierte Arafat neue Bedingungen, die irreführend als „großzügiges
Angebot“ erklärt wurden, die nicht einmal Arafat hat annehmen
können.
Der nächste Ministerpräsident, Ariel „Bulldozer“
Sharon, hat getreu seiner legendären Brutalität und Blutgelüste,
eine andere Taktik verfolgt: Zerstörung der Mittel der palästinensischen
Behörde und gleichzeitig die bewusste Provokation der palästinensischen
Selbstmordattentäter, um Arafats Unfähigkeit, Israels Sicherheit
zu dienen, herauszustellen und so seine Nutzlosigkeit und Irrelevanz
vom zionistischen Standpunkt aus zu beweisen.
Was Sharon
& Co planen, ist kein wirkliches Apartheidregime. Sie sind nicht
daran interessiert, die Palästinenser auf Dauer als unterworfene
Bevölkerung am Ort zu halten. Sie planen, die ethnische Säuberung
von so viel als möglich von Palästinensern. Dies erfordert
natürlich – nach zionistischer Redeweise – einen she’at
kosher – eine günstige Gelegenheit. Ein allgemein chaotischer
Zustand im Nahen Osten mag solch eine passende Gelegenheit bieten. Wenn
nötig, kann er sogar provoziert werden. Mittlerweile – als
rein vorübergehende Maßnahme – wird die palästinensische
Bevölkerung atomisiert und von einander getrennt – nicht
nur von den israelischen Juden, sondern auch innerhalb ihrer eigenen
Gemeinschaft, von Dorf zu Dorf, von Stadtteil zu Stadtteil. Man denke
nun nicht, dies werden Bantustans; es wird stattdessen eher wie eine
Reihe indianischer Reservate aussehen.
Dies mit Apartheid gleich zu setzen, geht am wesentlichen vorbei. Nebenbei
bemerkt, läßt dies gegenüber pro-palästinensischer
Propaganda auch Kritik zu: Verteidiger des Zionismus können leicht
darauf hinweisen, dass der palästinensische Bürger Israels,
auch wenn er nicht die gleichen Rechte hat, doch beträchtlich besser
dran ist, als Schwarzafrikaner unter der Apartheid dran waren.
Wichtiger
aber ist: wer von israelischer Apartheid redet, hilft mit, die Aufmerksamkeit
von größeren Gefahren abzulenken. Denn so weit es die meisten
Palästinenser betrifft, ist die zionistische Politik viel schlimmer
als Apartheid. Apartheid kann rückgängig gemacht werden. Ethnische
Säuberung ist viel komplizierter, rückgängig zu machen;
wenigstens nicht in kurzer oder absehbarer Zeit.
Nun gibt es noch einen großen Unterschied zwischen dem zionistischen
Kolonisierungsprojekt und dem der USA. Als die USA ihr offensichtliches
Ziel erreicht hatte und vom einen Ozean zum anderen reichte, während
es das einheimische Volk zermalmt hatte, gab es keine Indianer mehr
zu jagen und zu entwurzeln. Im Falle des zionistischen Israel, egal
wie weit es sich noch ausdehnt – und sicher will es sich noch
weiter ausdehnen, um seine vorherige Expansion zu schützen und
zu verteidigen, wird es immer mit der arabischen Welt konfrontiert und
umgeben sein. Wenn die arabische Welt sich eines Tages einigen wird,
kann sie den zionistischen Expansionismus abwehren und zurückschlagen.
Dies erfordert jedoch eine weitreichende Umwandlung der arabischen Welt, seine gegenwärtig regierende Klasse zu Fall zu bringen, und die Einigung der arabischen Nation.
* aus News
from Within, Jerusalem: Dezember 2004/ Januar 2005
Moshe Machover, geb.1936 in Israel, Emeritus Professor für Mathematik
und Philosophie in Israel und Europa, London
(dt. ellen rohlfs)