Ist Tul Karem befreit worden?
Amira Hass, Haaretz, 23.3.05
„Nun, seid Ihr befreit worden?“ fragten
wir einen Tul Karemer Bewohner, 52.
„Man sagt es,“ antwortete er.
Und so beschreibt er die Situation: „Die Kids ( bewaffnete Fatahjugend)
laufen durch die Straßen, schießen in die Luft und glauben
ihren eigenen Erklärungen, dass sie nun frei sind. Wenn die israelische
Armee die Stadt wieder betreten will, wird sie es tun. Was ist denn
nun anders geworden, wenn die Soldaten nachts kommen und wieder gehen?
Keinen. Man sagt, die Anavta –Straßensperre wird weggeräumt
– aber nach unserer Erfahrung wird an ihrer Stelle eine bewegliche
Sperre aufgebaut. Und die Straßensperre bei der Shufa-Kreuzung
(Tul Karems südöstlicher Ausgang) wurde gar nicht weggeräumt.
Die palästinensische Polizei war immer in der Stadt. Macht es etwas
aus, ob sie ihre Waffen im Auto liegen lässt oder über die
Schulter hängt? Das Kriterium der Freiheit liegt nicht an der Präsenz
der Polizisten oder ihrer Waffen. Wann werden die Israelis verstehen,
dass man über die Befreiung einer Stadt nicht reden kann, wenn
die ganze Westbank besetzt ist? Ich fühle mich nur frei, wenn ich
mich in meinem ganzen Land frei bewegen kann – nun ist ein großer
Teil auch noch durch die Mauer abgetrennt; ich fühle mich nur frei,
wenn es keine einzige israelische Straßensperre – egal,
ob beweglich oder fest - auf meinem Weg gibt, und wenn die Siedlungen
aufgelöst werden.
In der israelischen Presse wurden Bilder veröffentlicht,
die zeigen, wie palästinensische Polizei trainiert, um den wichtigen
Wechsel der Kontrollaufsicht in Tul Karem zu zeigen. Dies ist ein Erbe
aus der Oslo-Ära, als – dank eines von der Fatah produzierten
Spektakels – die Israelis palästinensische Uniformen als
das beste Zeichen für das tatsächliche „Ende der Besatzung“
ansahen.
Die israelischen Medien reflektierten die Erwartungen der IDF und der
Geheimdienste, dass die palästinensischen Sicherheitskräfte
auf ihre eigene Weise gegen Leute vorgehen würden, die israelische
Soldaten, Siedler und Bürger angreifen wollen. Sie erwarten es
auch heute von ihnen. In anderen Worten: die Israelis erwarten noch
einmal, dass die Besetzten die Besatzer schützen. Im Austausch
dagegen haben sie extrem vage und partielle Versprechen abgegeben.
Aber nehmen wir mal an, dass dies eine logische Erwartung
ist, wenn man das Gleichgewicht der Kräfte betrachtet. Wenn die
palästinensische Polizei mit ihrer Aufgabe Erfolg hat, ohne ein
brutales Instrument der Besatzung zu werden, das nur Widerstand hervorrufen
würde, dann müsste sie beweisen, dass sie auch fähig
ist, die palästinensischen Bürger zu schützen –
vor Kriminellen genau so wie vor den Besatzungskräften.
Auch ohne funktionierende palästinensische Behörde haben die
Tul Karemer keine Angst vor Räubern und Einbrechern. Der Bewohner,
mit dem wir sprachen, erklärte, dass Raub und Einbruch unter der
„Schirmherrschaft“ der langen IDF-Überfälle überhand
nahm und zwar mit kollaborierenden Clans in der Stadt, die das Raubgut
bargen. Er glaubt, es seien Familientraditionen, die Solidarität
und gegenseitige Verantwortung fördern. Diese Traditionen ersetzen
nicht nur die Gefängnisse, die die IDF zerstörte, sondern
auch die Rechtsstaatlichkeit.
Vor dem September 2000 konnten Leute mit Macht, Geld und Einfluss andere
schädigen – wenn sie Gerüchte verbreiteten oder Land
wegnahmen – und kamen ungeschoren davon. Die Palästinensische
Behörde muss – ob mit oder ohne Besatzung - das Rechtssystem
reformieren.
Der Mord an einer 15 Jährigen aus Tul Karem beschäftigt
die Leute viel mehr als der Wechsel der Kontrollaufsicht. Das Mädchens
war vom Vater vergewaltigt worden. Sie ging zum Krankenhaus, um abtreiben
zu lassen. Die Ärzte wussten, wer der Täter war und schickten
sie nach Hause. Als sie zurückkam, hat einer der Brüder sie
umgebracht.
Vor ein paar Tagen ermordete ein Vater seine Tochter, nachdem sie vergewaltigt
wurde. Mord wird auf Grund von verletzter „Familienehre“
nach dem von Jordanien übernommenen Strafrecht nur mit 6 Monaten
Gefängnis bestraft. Die Palästinensische Behörde muss
gegen diese soziale Tradition vorgehen und das Strafrecht ändern.
Das Ministerium für Frauenangelegenheiten, Frauenorganisationen,
SozialarbeiterInnen und die Polizei diskutieren alle über Wege,
wie man diese „Ehrenmorde“ stoppen könne, die durch
das Gesetz und die Tradition geschützt sind.
Die Medien, für die dies Thema bis vor kurzem tabu war, berichteten
Einzelheiten . Es gibt Anzeichen der Bereitschaft, gegen diese Sitte
vorzugehen und sie nicht mehr mit Entschuldigungen, wie „wir leben
unter Besatzung“ unter den Teppich zu kehren.
Und wie ist es mit der Sicherheit gegenüber den
Besatzungsmächten? Es ist längst bewiesen worden, das die
palästinensische Polizei den Bürgern keinen Schutz vor Angriffen
der israelischen Soldaten anbieten kann. Im Dorf von Bal’ein z.B.
rissen am Montag die Erbauer der Mauer 60 Olivenbäume der Bewohner
aus. Israelische LKWs luden die Bäume auf und verschwanden mit
ihnen, bevor die Bewohner sie retten konnten. Hier ist die palästinensische
Polizei hilflos.
Sie kann auch die Bewohner von Boudrous nicht schützen, die besonders
in den letzten Tagen unter ständigen Angriffen der IDF litten.
Die Soldaten holten die Männer mitten in der Nacht aus ihren Betten
und photographierten sie. Zugegeben Boudrous liegt ziemlich weit von
Tul Karem, aber der Bewohner, mit dem wir sprachen, fürchtet, dass
die Hilflosigkeit der palästinensischen Behörde in solchen
Situationen sie schwächt, wenn es darum geht, für die innere
Sicherheit zu sorgen, die nicht von der Präsenz des Besatzers abhängt.
(dt. Ellen Rohlfs)